Was verstehen wir unter Bürger*innenbeteiligung in Marburg?
Die Beteiligung von Bürger*innen an der Marburger Stadtpolitik hat eine lange Geschichte. Einen Überblick über alle Beteiligungsformate finden Sie unter den Kacheln „Dauerhafte Beteiligung“ und „Jetzt Mitmachen“ auf dieser Plattform.
Um noch mehr Menschen in Marburg für Bürger*innenbeteiligung zu begeistern, entwickelte die Universitätsstadt Marburg auf Initiative von Oberbürgermeister Dr. Spies 2018 ein Konzept zur Bürger*innenbeteiligung in Zusammenarbeit mit den Bürger*innen (Vorlagennummer VO/6449/2018). Das Konzept definiert Bürger*innenbeteiligung als Oberbegriff für sämtliche Maßnahmen und Initiativen, die eine Mitwirkung von Bürger*innen an Entscheidungsprozessen zusätzlich zu repräsentativen Formen der politischen Willensbildung ermöglichen.
Was wollen wir mit der Bürger*innenbeteiligung erreichen?
Wenn Einwohner*innen mit ihren Ideen und ihrem Wissen die Stadtpolitik mitgestalten, unterstützt dies die Stadtverordneten und die Verwaltung dabei, gute Entscheidungen zu treffen. Außerdem ist es unser Ziel, möglichst viele und möglichst unterschiedliche Menschen an stadtpolitischen Entscheidungen zu beteiligen. Es geht also darum, die demokratische Qualität von Beteiligung weiter zu verbessern. Wir wollen dazu Beteiligung aus unterschiedlichen Blickwinkeln stärken: Jugendliche, Familien, Frauen, Studierende, Menschen mit Einwanderungsgeschichte, Menschen, die keine Zeit für lange Sitzungen haben, Menschen, die sich von „denen da oben“ im Stich gelassen fühlen, Menschen, die sozial benachteiligt sind – sie alle sollen in die Lage versetzt und dabei unterstützt werden, ihre Interessen in die Stadtpolitik einzubringen und sich Gehör zu verschaffen.
Gute Beteiligung bedeutet, vielfältige Sichtweisen in Beteiligungsverfahren einzubringen, transparente Verfahren zu gestalten, ausreichend zu informieren, auf Augenhöhe zu sprechen und eine Rückmeldung zu geben. Gute Beteiligung bedeutet, die Anliegen aller Menschen ernst zu nehmen.
Wie entwickeln wir die Bürger*innenbeteiligung weiter?
Die Stadtverwaltung nutzt verschiedene Instrumente, um die Bürger*innenbeteiligung weiter zu verbessern. Seit 2020 gibt es eine Vorhabenliste, mit der die Verwaltung über wichtige Vorhaben der Stadt und die Beteiligungsmöglichkeiten der Einwohnerinnen und Einwohner informiert. Außerdem werden bei zentralen Vorhaben mit informeller Beteiligung (d.h. gesetzlich nicht vorgegebener Beteiligung) Beteiligungskonzepte erarbeitet, um Qualitätsstandards der Beteiligung umzusetzen.
Zudem wurde die Stabsstelle Bürger*innenbeteiligung eingerichtet, in der derzeit sechs Vollzeitkräfte und zwei studentische Hilfskräfte beschäftigt sind. Zuständigkeiten und Kontaktdaten finden Sie in der rechten Seitenleiste. Melden Sie sich gerne, wenn Sie Fragen haben.
Zu unseren Aufgaben gehört die Unterstützung von anderen Fachdiensten bei der Planung und Umsetzung von Beteiligungsprozessen. Außerdem sind wir zuständig für übergeordneten Fragen des Freiwilligenengagements (z.B. die Abwicklung der so genannten Ehrenamtspauschale) und die Umsetzung des städtischen Handlungskonzepts „Für Dialog und Vielfalt – Gegen Rassismus, Ausgrenzung und Demokratiefeindlichkeit.“
Besonders wichtig ist uns die Verbesserung der eigenen Arbeit und die Entwicklung innovativer und spannender, neuer Beteiligungsformate. Dazu zählt das Pilotprojekt Stadtteilfonds, bei dem vier Pilotstadtteile ein Stadtteilbudget erhalten zur Finanzierung von Projekten, die Einwohner*innen für ihre Nachbarschaft entwickeln und umsetzen.
Weitere Beispiele sind die digitale Vernetzungskonferenz „Tacheles! Marburg, lass uns reden“ zu Rassismus und Ausgrenzung in Marburg oder die stadtpolitische Diskussionsreihe „Let’s play mit Tommy“, die mit einem Gamification-Ansatz jüngere Menschen erreicht. Zur Kommunalwahl 2021 entwickelten wir mit anderen Fachdiensten und zivilgesellschaftlichen Akteuren Erzählvideos und weitere Materialien in verständlicher Sprache. Ein weiteres Beispiel ist das Format "Marburg spricht" in Zusammenarbeit mit ZEIT ONLINE / My Country Talks und der Oberhessischen Presse, bei dem stadtweit Marburger*innen mit politisch unterschiedlichen Meinungen für Zweiergespräche zusammengebracht wurden.
Insgesamt haben wir seit Beginn der Coronapandemie viele digitale Beteiligungsangebote entwickelt. 2021 wurden insgesamt acht Beteiligungsprozesse anderer Fachdienste bei der Planung oder Umsetzung unterstützt und 20 digitale oder hybride Veranstaltungen in Kooperation mit anderen Fachdiensten oder eigenverantwortlich durchgeführt. Hinzu kamen sechs analoge Veranstaltungen und zwei Online-Dialoge auf der Beteiligungsplattform.
2022 nimmt die Universitätsstadt Marburg zusammen mit 15 anderen Kommunen aus ganz Deutschland an dem zweijährigen Forschungsprojekt „Strukturierte Beteiligung – wie gelingt’s“ des Deutschen Institut für Urbanistik teil. Ziel der Beteiligung an diesem Projekt ist es, im Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen und unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise das Konzept zur Bürger*innenbeteiligung weiterzuentwickeln.